„Ausnahmezustand“ – das Extrem als Kalkül. Frankfurter Großdemonstrationen ab 2012

Veranstaltung zur Auswertung der Krisenproteste in Frankfurt

Café Exzess, 27.01.2014 19.30 Uhr
Club Voltaire, 24.02.2014 19.30 Uhr

Ende März 2012 kam es im Verlauf einer antikapitalistischen Demo (bekannt auch als „m31“) u.a. zu Sachschäden und einem verletzen Polizisten. Mehrere hundert Menschen wurden über Stunden eingekesselt, die Veranstaltung konnte nicht zu Ende gebracht werden. Kein Vierteljahr später versucht sich die Stadt Frankfurt vor vermuteten Ausschreitungen zu schützen, die ad hoc den TeilnehmerInnen von Blockupy 2012 unterstellt wurden. Alle Kundgebungen bis auf die Abschlußdemo wurden verboten. Am 1. Mai 2013 wurden viele DemonstrantInnen während einer antifaschistischen Demo durch Übergriffe von Bullen übelst verletzt. Ein paar Wochen später begannen die Aktionstage zu Blockupy 2013 nicht problemlos; kurz nach Beginn der abschließenden Demo eskalierte der Polizeieinsatz zu einem Gewaltexzess.

Jede dieser großen Veranstaltungen war von extremen Maßnahmen seitens der Ordnungsbehörden überschattet. Viele TeilnehmerInnen konnten nicht ungehindert demonstrieren, die Veranstaltungen wurden u.a. verboten, DemonstrantInnen wurde unrechtmäßig in Kesseln die Freiheit entzogen, viele wurden bei dem Versuch zu demonstrieren teilweise schwer verletzt. Die Polizeikräfte erhoben massenhafte Vorwürfe gegen die TeilnehmerInnen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird so weiterhin beschnitten und teilweise außer Kraft gesetzt.

Wir versuchen eine Einschätzung zu diesen „Ausnahmezuständen“ abzugeben, auch unter dem Blickwinkel noch laufender oder abgeschlossener Gerichtsverfahren. Lässt sich anhand der gewaltigen Polizeieinsätze eine Veränderung von Polizeistrategien erkennen? Worin bestehen darauf bezug nehmend Unterschiede zwischen den Großereignissen und wo sind Gemeinsamkeiten zu erkennen? Was steckt hinter den von Staatsseite eingesetzten Repressionsmaßnahmen? Welche Rolle spielen dabei die überzogenen Gefahrenprognosen der Polizei?

Infoveranstaltung der Roten Hilfe Ortsgruppe Frankfurt, Sanigruppe Frankfurt und EA Frankfurt mit anschließender Diskussion

Café Exzess, 27.01.2014 19.30 Uhr
Club Voltaire, 24.02.2014 19.30 Uhr